Nutzungsbedingungen für die Website von Lilien.TV
Allgemeine Geschäftsbedingungen des SV Darmstadt 1898 e.V. für die Nutzung von Lilien.TV
Stand: 01.07.2009
1. Geltungsbereich; Änderungen der AGB; Preisanpassung
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste auf Lilien.TV, den Sie (nachfolgend: Nutzer) auf der Website www.lilien.tv abonnieren können. Es handelt sich um eine Dienstleistung des SV Darmstadt 1898 e.V., Nieder-Ramstädter-Str. 170, 64285 Darmstadt vertreten durch den Vorstand (nachfolgend "SVD" genannt).
1.2 Der SVD behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern, insbesondere das Nutzungsentgelt im Falle von Erweiterungen bzw. Verbesserungen oder bei Änderung der Kostenfaktoren anzupassen. Der SVD wird dem Nutzer Änderungen an den AGB per E-Mail mitteilen und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen den Änderungen widerspricht. Der Nutzer ist verpflichtet, seine E-Mail-Adresse stets aktuell zu halten (siehe Ziffer 2.1).
2. Registrierung; Vertragsschluss; Widerrufsrecht
2.1 Einige Dienste und Produkte auf Lilien.TV können gegen Entgelt erworben werden. Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich inkl. der bei Nutzung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Beinhaltet im Preis ist der Download auf den Computer des Nutzers. Der Download ist zeitlich und an Häufigkeit begrenzt. Über die genaue Leistung informiert den Nutzer die Produktbeschreibung. Mit erfolgter Bezahlung erhält der Nutzer das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht für den privaten Bereich an dem Download.
2.1 Widerrufsrecht
Der Nutzer kann seine Bestellung (Vertragserklärung) ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Zustandekommen des Vertrages gegenüber dem SVD widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform.
Gem. § 312d Abs. 3 BGB erlischt dieses Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Nutzer mit dem in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Aktivierungslink die bestellten Dienstleistungen nutzt (downloaded). Im Fall des wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Insbesondere wird der Anbieter eventuell bereits geleistete Zahlungen des Benutzers zurückerstatten.
2.3 Der SVD behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, zu verändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von SVD für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. weil neue Funktionalitäten eingeführt werden.
2.4 Der Nutzer kann sich freiwillig registrieren. Eine Registrierung ist nur einmalig gestattet. (Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie über die Funktion "Passwort vergessen" ein neues setzen.) Der SVD behält sich vor, die Registrierung einzelner Personen aus wichtigem Grund abzulehnen.
2.5 Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Wir weisen darauf hin, dass SVD-Mitarbeiter nicht berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen.
2.6 Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte sein Passwort gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist der SVD umgehend über den Kontakt-Bereich per E-Mail zu benachrichtigen.
3. Nutzungsentgelt
Das Nutzungsentgelt ergibt sich aus den angezeigten Preisen im Download-Bereich. Der für das bestellte Produkt entfallende Betrag wird mit dem Download des Nutzers voll zur Zahlung fällig und - je nach der vom Nutzer gewählten Zahlungsart - vom Konto oder der Kreditkarte des Nutzers eingezogen. Die Nutzungsrechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Die E-Mail-Bestätigung des SVD dient dabei als Rechnung.
4. Pflichten des Nutzers; Systemvoraussetzungen
4.1 Die Dienstleistungen und Produkte dürfen lediglich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer die Dienste nicht nutzen, um für andere Websites, Dienste oder gewerbliche Angebote Werbung zu treiben.
4.2. Eine Nutzung ist nur bei Vorhaltung folgender Systemvoraussetzungen möglich:
Rechner:
Pentium III / AMD (ab K6-2) 350 MHz, 128 MB RAM, 16 Bit-Farben Grafikkarte oder besser
Betriebssystem:
Microsoft Windows 2000, XP oder Vista
Apple MAC OS X, ab Version 10.5
Browser:
Microsoft Internet Explorer 6 oder höher
Mozilla Firefox 1.1 oder hoher
Player/Plugins:
Macromedia Flash Player 6.0 oder höher
Windows Mediaplayer 9.0 oder höher
Internet Zugang:
ISDN (64 Kbit/s) oder höher
5. Nutzungsberechtigung
Der Nutzer ist ausschließlich zur persönlichen Nutzung der Dienstleistungen berechtigt. Eine Weitergabe der Nutzungsdaten ist unzulässig. Der Nutzer haftet gegenüber dem SVD für alle Schäden aufgrund unberechtigter Weitergabe der Nutzungsdaten.
6. Haftung
6.1 SVD haftet ansonsten im Geltungsbereich dieses Vertrages bei Vorliegen einer gesetzlichen oder vertraglichen Haftung auf den Ersatz von Schäden bzw. auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch SVD, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder – in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden – bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
6.2. Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer vom SVD übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache, für ein vom SVD übernommenes Beschaffungsrisiko, wegen verschuldeter Unmöglichkeit bleiben unberührt.
6.3. Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des SVD.
7. Datenschutz
Für den SVD ist die Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen eine Selbstverständlichkeit. Der SVD nutzt die Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, z.B. zur Durchführung des Vertrages oder um Sie über Waren oder Dienstleistungen zu informieren, die Ihren bestellten Waren oder Dienstleistungen ähnlich sind. Sie können einer Nutzung oder Übermittlung ihrer Daten zu werblichen Zwecken oder Zwecken der Markt- oder Meinungsforschung bei uns jederzeit widersprechen. Über dieses Widerspruchsrecht klären wir Sie bei jeder werblichen Ansprache erneut auf.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2 Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz des SVD in Darmstadt.
9.3 Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformklausel. Eine Übermittlung per Telefax oder E-mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht.
